Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Vertragsarztrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergütung medizinischer Leistungen; Überweisung durch Ärzte, die nicht niedergelassene Vertragsärzte sind; Anspruch aus Vertrauensschutz; Abrechnungsfähigkeit von Leistungen; Erklärungswille und Erklärungswert; Begriff des Vertragsarztes und des zugelassenen Arztes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 03.03.1999 - B 6 KA 18/98 R

  Revisionsgericht - Auslegung - Onkologie-Vereinbarung - Anwendung der …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2004 - L 11 KA 53/03

  Nicht zuletzt deshalb hat das BSG als "Vertragsarzt" im Sinne der Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Verbesserung der onkologischen Versorgung (Onkologie-Vereinbarung) nicht nur niedergelassene Vertragsärzte, sondern auch ermächtigte Ärzte und Einrichtungen angesehen (vgl. BSG, MedR 1999, 479 ff.).
• BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85

  Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2004 - L 11 KA 53/03

  Da sowohl der Ermächtigungsbescheid der Beklagten als auch der Ermächtigungsbeschluss des Zulassungsausschusses Verwaltungsakte im Sinne von § 31 Satz 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch sind, ist Maßstab der jeweils geäußerte Erklärungswille und Erklärungswert, wie er sich einem verständigen, die Zusammenhänge berücksichtigenden Beteiligten darstellt, nicht jedoch eine Absicht der Beklagten bzw. des Zulassungsausschusses, die von diesem "Empfängerhorizont" aus nicht erkennbar ist (std. Rspr.: BSGE 62, 32, 37; BSGE 67, 104, 110;… BSG SozR 3-1300 § 34 Nr. 2; BSG, EzS 40/590; jeweils m.w.N.).
• BSG, 08.12.1993 - 10 RKg 19/92

  Ablehnungsbescheid - Ayslanerkennung - Kindergeld

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2004 - L 11 KA 53/03

  Da sowohl der Ermächtigungsbescheid der Beklagten als auch der Ermächtigungsbeschluss des Zulassungsausschusses Verwaltungsakte im Sinne von § 31 Satz 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch sind, ist Maßstab der jeweils geäußerte Erklärungswille und Erklärungswert, wie er sich einem verständigen, die Zusammenhänge berücksichtigenden Beteiligten darstellt, nicht jedoch eine Absicht der Beklagten bzw. des Zulassungsausschusses, die von diesem "Empfängerhorizont" aus nicht erkennbar ist (std. Rspr.: BSGE 62, 32, 37; BSGE 67, 104, 110; BSG SozR 3-1300 § 34 Nr. 2; BSG, EzS 40/590; jeweils m.w.N.).

 
• BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung eines Krankenhausradiologen auf …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2004 - L 11 KA 53/03

  Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in der bis zum 01.01.2002 geltenden Fassung (BSG SozR 3-2500 § 116 Nr. 24) und berücksichtigt, dass die Beteiligten keine Ansprüche auf Erstattung ihrer außergerichtlichen Kosten geltend machen.
• BSG, 20.03.1996 - 6 RKa 34/95

  Abrechenbarkeit von Schilddrüsenhormonbestimmungen

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2004 - L 11 KA 53/03

  Das BSG hat bereits entschieden, dass ein Vertragsarzt unter Vertrauensgesichtspunkten einen Anspruch darauf hat, vor einer Änderung der Abrechnungspraxis durch die Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) vorab informiert zu werden, wenn diese die systematische Abrechnung der Leistung durch den Arzt oder seine Arztgruppe kannte bzw. kennen musste und wenn der Arzt berechtigt darauf vertraute, die KÄV ziehe die Rechtmäßigkeit seiner Abrechnung nicht in Zweifel (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 9).
• BSG, 28.06.1990 - 4 RA 57/89

  Êndgültiger Verwaltungsakt beim Rechtsanspruch auf Geldleistungen, Gewährung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2004 - L 11 KA 53/03

  Da sowohl der Ermächtigungsbescheid der Beklagten als auch der Ermächtigungsbeschluss des Zulassungsausschusses Verwaltungsakte im Sinne von § 31 Satz 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch sind, ist Maßstab der jeweils geäußerte Erklärungswille und Erklärungswert, wie er sich einem verständigen, die Zusammenhänge berücksichtigenden Beteiligten darstellt, nicht jedoch eine Absicht der Beklagten bzw. des Zulassungsausschusses, die von diesem "Empfängerhorizont" aus nicht erkennbar ist (std. Rspr.: BSGE 62, 32, 37; BSGE 67, 104, 110;… BSG SozR 3-1300 § 34 Nr. 2; BSG, EzS 40/590; jeweils m.w.N.).